Verfall einer eingetragenen Marke vor dem Bulgarischen Patentamt
Verfall einer Marke wegen Nichtbenutzung vor dem Bulgarischen Patentamt: Verfallsgründe, Gebühr von 168,73 EUR, Benutzungsnachweis, Rechtsfolgen und gerichtliche Kontrolle.
Verfall einer Unionsmarke vor dem EUIPO
Verfall einer Unionsmarke vor dem EUIPO: Verfallsgründe nach Art. 58 UMV, Gebühr von 630 EUR, Benutzungsnachweis, Rechtsfolgen und Beschwerde erläutert.
Widerspruch gegen eine Markenanmeldung vor dem Bulgarischen Patentamt und dem EUIPO
Der Blogpost behandelt das Widerspruchsverfahren gegen eine Markenanmeldung vor dem bulgarischen Patentamt und dem EUIPO.
Datenschutzrechtliches Medienprivileg in Bulgarien
Dieses befindet sich im Art. 25z des bulgarischen Datenschutzgesetzes, welcher auf der Grundlage des Art. 85 DSGVO verabschiedet wurde.
EU Unionsmarke anmelden
Im Anmeldeverfahren zur Erlangung einer Unionsmarke vertreten wir gern Mandanten aus der ganzen Europäischen Union. Je nach Kundenanforderung können wir die Anmeldung ab 1200 BGN (entspricht etwa 613 Euro) excl USt anbieten.
Designschutz anmelden in Bulgarien
Je nach Kundenanforderung können wir die Anmeldung ab 800 BGN (entspricht etwa 409 Euro) excl USt anbieten.
Markenanmeldung in Bulgarien
Je nach Kundenanforderung können wir die Anmeldung ab 500 BGN (entspricht etwa 255 Euro) excl USt anbieten.
Wettbewerbsschutzkommission Bulgariens: Verwendung einer fremden Marke als Google Ad ist sklavische Nachahmung
Es liegt eine Wettbewerbsrechtsverletzung vor, wenn ein Mitbewerber die Marke eines anderen Mitbewerbers unerlaubt als Google Ad (Google Adword) nutzt.
Liste von Datenanwendungen, die eine vorherige Konsultation erfordern
Die bulgarische Datenschutzkommission (CPDP) hat eine Liste von Verarbeitungen personenbezogener Daten veröffentlicht, für die eine vorherige Konsultation zwingend notwendig ist.